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# 14 @ G. K.Da kann man

# 14 @ G. K.Da kann man streiten, ob die fenlehden Stimmen der Kommunisten etwas gee4ndert he4tten. Dass ich selbst diesen Vorgang als nicht demokratisch zustandegekommen ansehe , hatte ich geschrieben. Aber das Zentrum hat sich ohne Terror zu der Zustimmung entschlossen, weil man auf keinen Fall eine linke Regierung wollte.Also so eindeutigundemokratisch war die Sache nicht.Ebenso das mf6gliche Parteienverbot. Man lese einmal Carl Schmitt nach. Ich stimme dem nicht zu, aber es gab schon ernst zu nehmende Argumente.Das Beispiel mit den Vertre4gen hilft nicht weiter, weil es das Problem nicht erfasst.Ich stimme ausdrfccklich zu, dass demokratische Entscheidungen nur instituionell gee4ndert werden sollten. Aber ich ple4diere auch ffcr mehr Volksentscheide, obwohl hier die Gefahr besteht, dass sich partikulare Interessen durchsetzen. Aber auch im Parlament sind partikulare Interessen vertreten, siehe FDP.Nein, auch ich weidf keine bessere Regierungsform. Aber ich sehe im Moment eine sehr schlimme Tendenz. Die Bevf6lkerung ist mit vielem unzufrieden, vor allem mit sozialen Problemen konfrontiert und straft deshalb die jeweilige Regierung unverhe4ltnisme4dfig ab. So in Ungarn, in Grodfbritannien, jetzt in Spanien, so 2005 die SPD, nach Hartz IV. Ich beffcrchte, dass dadurch die Regierungen noch weniger zu notwendigen, aber unpopule4ren Entscheidungen kommen, weil sie die Macht erhalten wollen.Wie man das verhindern kann, weidf ich nicht und mein Hang zum Fatalismus le4sst mich nichts Gutes ahnen.

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